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Satzung der Deutschen Gesellschaft für Lymphologie (DGL)

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I. Zweck des Vereins

Die DGL hat folgende Aufgaben:
a)  Förderung der Forschung in lymphologischer Medizin (Theorie und Praxis). 
b)  Förderung der Aus- und Fortbildung in lymphologischer Medizin.
c)  Vermittlung von Forschungsergebnissen (Zeitschrift Lymphologie in Forschung und Praxis)
d)  Zusammenarbeit mit berufsständischen Organisationen und Behörden.         
e)  Kontakte mit anderen medizinischen Gesellschaften.


II. Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereines 

Die Gesellschaft ist ein eingetragener Verein und führt den Namen "DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR  LYMPHOLOGIE“. Sie ist im Vereinsregister eingetragen. Sie führt nach der Eintragung im Vereinsregister den Zusatz „e. V.“. Sie hat ihren Sitz in 79877 Friedenweiler/Schwarzwald. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


III. Gemeinnützigkeit 

1.  Die Deutsche Gesellschaft für Lymphologie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. 

2.  Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung. 

3.  Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen, die finanzielle Unterstützung von Forschungsvorhaben, das Betreiben einer Internet-Plattform sowie die Veröffentlichung von Forschungsergebnissen in der Vereinszeitschrift „Lymphologie in Forschung und Praxis“.

4.  Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 


IV. Mitgliedschaft 

Die Gesellschaft hat ordentliche (IV. Abs. 1), außerordentliche (IV. Abs. 2) und Ehrenmitglieder (IV. Abs. 6). Jede Form der Mitgliedschaft erfordert das Interesse an der Verwirklichung der Vereinszwecke. 

(1)  Ordentliches Mitglied können nur natürliche Personen werden.
Der Aufnahmeantrag ist schriftlich beim Verein einzureichen. Über die Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand. Eine Ablehnung bedarf keiner Begründung. Mit dem Antrag erklärt der/die Antragstellende den unwiderruflichen Verzicht auf die Ausübung seines/ihres aktiven und passiven Wahlrechtes während der ersten zwölf Monate nach der Aufnahme. 

(2)  Außerordentliche Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden. Die außerordentliche Mitgliedschaft ist als korrespondierende, fördernde oder Ehrenmitgliedschaft (vgl. hierzu unten Abs. 6) möglich. Zu korrespondierenden und/oder fördernden Mitgliedern können auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung anerkannte und um die Lymphologie verdiente wissenschaftliche oder forschende juristische oder natürliche Personen berufen werden. Sie haben kein Stimmrecht. 

(3)  Die Mitgliedschaft endet
1.   durch Tod, bzw. bei juristischen Personen durch Erlöschen,
2.   durch Austritt, der nur zum Geschäftsjahresende unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten schriftlich per Einschreiben gegenüber dem Vorstand erklärt werden kann,
3.   durch förmliche Ausschließung, die nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen kann (Abs. 4)
4.  durch Ausschließung, die durch Vorstandsbeschluss erfolgen kann, wenn der Jahresmitgliedsbeitrag trotz Mahnung nicht entrichtet wurde. In der Mahnung ist auf den möglichen Ausschluss hinzuweisen. 

(4)      Die Mitgliederversammlung kann die Ausschließung mit einer Mehrheit von 2/3 der erschienenen Mitglieder aussprechen, wenn das Mitglied gegen die Interessen des Vereins in erheblichem Maße oder nachhaltig verstoßen hat. Die Ausschließung ist in der Regel nur nach vorheriger fruchtloser Abmahnung möglich. Ein Verstoß gegen die Interessen der Gesellschaft ist insbesondere auch im Falle der Schädigung des Ansehens der Gesellschaft und im Falle des schuldhaften Verstoßes gegen die Bestimmungen der Satzung gegeben. 

(5)      Der Vorstand setzt das betroffene Mitglied durch Einschreiben mit Rückschein von der Ausschließungsentscheidung in Kenntnis. Der Ausgeschlossene muss gegen die Ausschließungsentscheidung innerhalb von zwei Monaten vorgehen, ansonsten gilt die Mitgliedschaft als beendet. Ein rechtzeitig eingelegtes Rechtsmittel hat aufschiebende Wirkung. 

(6)      Mitglieder und sonstige Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Die Ehrenmitgliedschaft kann nur aus wichtigem Grund wieder entzogen werden. Ehrenmitglieder sind zur kostenlosen Inanspruchnahme der Angebote des Vereins berechtigt und müssen keine Beiträge leisten.


V. 0rgane des Vereins

Organe des Vereins sind

1.       die Mitgliederversammlung (Vl.);

2.       der Vorstand (VIl.);


 VI. Mitgliederversammlung

(1)      Die ordentliche Mitgliederversammlung ist einmal jährlich abzuhalten. Der Vorstand beruft die Mitgliederversammlung ein durch Veröffentlichung in der Vereinszeitschrift ,,Lymphologie in Forschung und Praxis" unter Angabe von Ort und Datum sowie der Tagesordnung.
Die Einberufungsfrist beträgt mindestens zwei Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Erscheinens der Zeitschrift bis zum Datum der Mitgliederversammlung.
Jedes Vereinsmitglied kann bis spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung die Ergän-zung der Tagesordnung schriftlich beantragen. Die Entscheidung über die Ergänzung der Tagesordnung liegt im Ermessen des Vorstandes. Der Vorstand ist zur Ergänzung verpflichtet, wenn mehr als 1/10 der Mitglieder die Ergänzung beantragt. Die Ergänzung der Tagesordnung ist zu Beginn der Versammlung mitzuteilen. Ergänzungswünsche, die erst später beim Vorstand eingehen, sind nur zu berücksichtigen, wenn die Mehrheit der erschienenen Mitglieder die Behandlung wünscht. 

(2)      Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
  1.     die Bestellung, Entlastung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern;
  2.     die Bestellung und Abberufung von Beiratsmitgliedern;
  3.     die Beschlussfassung über die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben;
  4.     die Beschlussfassung über den Mitgliedsbeitrag;
  5.     die Ernennung und Ausschließung von außerordentlichen und Ehrenmitgliedern;
  6.     die Ausschließung eines ordentlichen Mitglieds, sofern dies nicht durch Vorstandsbeschluss erfolgen kann;
  7.     Satzungsänderungen;
  8.     die Auflösung des Vereins;
  9.     die Beschlussfassung über die Verschmelzung mit anderen Vereinen;
  10.   die Beschlussfassung über alle übrigen ihr nach der Satzung zugewiesenen Aufgaben. 

(3)      Versammlungsleiter ist der Erste Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der Zweite Vorsitzende. Die Versammlung ist nicht öffentlich. Vorbehaltlich gegenteiliger Entscheidungen der Mitgliederver-sammlung kann der Versammlungsleiter Gäste zulassen. 

(4)      Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig wenn mindestens 20 Vereinsmitglieder anwesend sind. Wird die erforderliche Teilnehmerzahl nicht erreicht, ist die Mitgliederversammlung unter Beachtung, der für die Einberufung geltenden Bestimmungen, erneut einzuberufen. Diese erneute Versammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Auf diese Rechtsfolge ist in der erneuten Einberufung hinzuweisen. 

(5)      Jedes ordentliche Vereinsmitglied hat in der Mitgliederversammlung eine Stimme. 

(6)      Beschlüsse werden grundsätzlich mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Die Abstimmung erfolgt grundsätzlich durch Handzeichen. Wahlen werden schriftlich durch Stimmzettel durch-geführt, es sei denn, alle Versammlungsteilnehmer sind mit der Entscheidung durch Handzeichen einverstanden. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. 

Satzungsändernde Beschlüsse bedürfen einer Mehrheit von ¾ der erschienenen Mitglieder. Beschlüsse über die Änderung des Vereinszwecks bedürfen der Zustimmung aller Mitglieder. Bei der Abstimmung über eine Änderung des Vereinszwecks besteht die Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe sowie der Stimmabgabe durch ein bevollmächtigtes Vereinsmitglied. 

(7)      Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung  ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Proto-kollführer zu unterzeichnen ist. ln die Niederschrift sind die für die Beurteilung der Gültigkeit der Beschlüsse wesentlichen lnformationen (Zahl der erschienenen Mitglieder, Tagesordnungspunkte, Ab-stimmungsergebnisse, Beschlusstext) aufzunehmen. 

(8)      Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das lnteresse des Vereins dies erfordert oder wenn mindestens 10 % der Mitglieder dies unter Angabe des Grundes und des Zwecks schriftlich gegenüber dem Vorstand verlangen. Im übrigen gelten die Regelungen über die ordentliche Mitgliederversammlung entsprechend.


 VII. Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem engeren (vgl. nachfolgend A.) und um die Beisitzer (vgl. nachfolgend B.) er-weiterten Gesamtvorstand. Zum Vorstand dürfen nur Vereinsmitglieder bestellt werden.

 A. Engerer Vorstand 

(1)      Der engere Vorstand besteht aus folgenden Personen:

          1.           Präsident (Erster Vorsitzender)
          2.           Generalsekretär (Zweiter Vorsitzender)
          3.           Kassenwart/Geschäftsführer (Kassenwart)
          4.           Schriftführer
          5.           Sprecher/in der physiotherapeutischen Berufsgruppen

Der erste und zweite Vorsitzende müssen Ärzte sein. 

(2)      Der Verein wird durch zwei Mitglieder des engeren Vorstands, darunter der Erste Vorsitzende oder der Zweite Vorsitzende vertreten. 

(3)      Rechtsgeschäfte mit einer Verpflichtung des Vereins von mehr als 5000 Euro oder Dauerschuldverhältnisse mit jährlichen Verpflichtungen von mehr als 2000 Euro können vom Vorstand nur dann abgeschlossen werden, wenn der Beirat diesen Geschäften schriftlich zugestimmt hat. 

(4)      Der Vorstand ist zuständig für:

1.  die Leitung des Vereines sowie seine gerichtliche und außergerichtliche Vertretung;
2.  Aufstellung eines Einnahmen- und Ausgabenplanes;
3. Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern und den Ausschluss nach Ziff. lV. Abs. 3 Nr. 4
4. Vorbereitung und Leitung der Mitgliederversammlung. 

(5)      Der Vorstand wird für die Dauer von drei Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig. Die Amtszeit eines Vorstandsmitglieds endet mit der Übernahme des Amtes durch seinen Nachfolger. Endet das Amt eines Vorstandsmitglieds vorzeitig, bestellt der Beirat für die restliche Amtszeit einen Nachfolger. 

(6)      Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandssitzungen, die mindestens viermal pro Jahr stattfinden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Außerhalb von Vorstandssitzungen können Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder dieser Art der Beschlussfassung zustimmen.

B. Erweiterter Vorstand (Beirat)/Gesamtvorstand 

(1)      Dem erweiterten Vorstand (Beirat) gehören sechs weitere Mitglieder als Beisitzer an, wobei die Beisitzer Ziff. a, b, e und f aus dem Kreis der Ärzte zu wählen sind:

a)           Vorsitzender des Schulungsausschusses
b)           Hauptschriftleiter der Gesellschaftszeitschrift
c)           Beisitzer aus dem Kreis der Lymphdrainage- und Ödemtherapeuten
d)           Beisitzer aus dem Kreis der kosmetisch-dermatologischen Lymphdrainage
e)           Beisitzer aus dem Kreis der operativen Lymphologie
f)            Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats 

(2)      Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes sind insbesondere zur Unterstützung des engeren Vorstandes bei der Umsetzung der inhaltlichen und wissenschaftlichen Aufgaben der Gesellschaft berufen. Dies betrifft insbesondere die Betreuung und Beratung der weiteren in der Gesellschaft vor-gesehenen, nicht konstitutiven Beiräte, Ausschüsse und Arbeitskreise, nämlich

- eines wissenschaftlichen Beirats,
- eines Schulungsausschusses,
- der Arbeitskreise, insbesondere für: 

          a) Physikalisch-lymphologische Medizin
          b) Dermatologie
          c) Gynäkologie
          d) Theoretische Lymphologie
          e) Radiologie und Nuklearmedizin
          f) Immunologie
          g) Operative Lymphologie
          h) Ambulante Lymphologie 

(3)      Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Die Beiratsmitglieder bleiben so lange im Amt, bis ihre Nachfolger das Amt übernehmen. 

(4)      Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes sind berechtigt, an Sitzungen des engeren Vorstandes teilzunehmen; sie haben volles Stimmrecht. Eine Vorstandssitzung pro Kalenderjahr soll als Sitzung des Gesamtvorstands ausgestattet sein.

C. Ehrenpräsident 

Auf Vorschlag des Gesamtvorstandes kann die Mitgliederversammlung einen Ehrenpräsidenten wählen. Die Ehrenpräsidentschaft besteht vorbehaltlich einer einvernehmlichen Amtsniederlegung oder einer Ausschließung aus wichtigem Grund lebenslänglich. Während der Dauer einer Ehrenpräsidentschaft ist eine weitere Ehrenpräsidentschaft nicht vorgesehen. Der Ehrenpräsident ist berechtigt, an allen Sitzungen des Vorstands als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht teilzunehmen.


 VIII. Auflösung des Vereins

(1)      Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden.

(2)      Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes bestimmt, sind der Erste Vorsitzende und der Kassenwart Liquidatoren. 

(3)      Nach der Auflösung oder dem Wegfall des bisherigen Vereinszwecks ist das Vereinsvermögen an die „Deutsche Kinderkrebshilfe“ oder eine andere karitative Gesellschaft, die es unmittelbar und aus-schließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat, zu übertragen. Vor dem Beschluss über die Verwendung, die die Mitgliederversammlung im Auflösungsbeschluss zu treffen hat, ist die Einwilligung des zuständigen Finanzamtes einzuholen.  


(Fassung vom Juni 2012)